Allgemeine Zeitung vom: 22.09.2014
Roth lehnt Plan der VG ab
WINDENERGIE Die kleine Gemeinde hätte gerne eine Anlage auf eigenem Gelände
ROTH - (bhw). Nachdem der Verbandsgemeinderat vor der Sommerpause bereits eine Fortschreibung des Flächennutzungsplanes für Windenergieanlagen beschlossen hat (AZ berichtete), sind nun die Gemeinderäte gefragt, über die darin vorgesehenen Änderungen abzustimmen. Um den Flächennutzungsplan zur Rechtskraft zu bringen, bedarf es der Zustimmung der Mehrheit der Gemeinderäte, wobei dadurch auch die Mehrheit der Einwohner der VG repräsentiert werden muss. Kommt es nicht zu dieser mehrheitlichen Entscheidung, kann der Verbandsgemeinderat mit einer Zweidrittel-Mehrheit dennoch das Papier auf den Weg bringen.
Werbung um Zustimmung
VG-Bürgermeisterin Anke Denker warb nun um Zustimmung zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Rother Gemeinderat. Letztlich gebe es durch die Anpassung die Möglichkeit, ein weiteres Windrad im Bereich Hochsteinchen zu errichten. Ob dieses aber kommen werde, wusste die Bürgermeisterin nicht.
Ortsbürgermeister Helmut Höning zeigte sich unzufrieden darüber, dass die Gemeinde Roth, die einen Antrag zur Errichtung einer Windenergieanlage nördlich der Gemeinde Warmsroth auf Rother Grundbesitz gestellt hat, im Flächennutzungsplan nicht berücksichtigt worden sei. Die Einnahmen seien für die klamme Gemeinde überaus wichtig. Um über ein Zielabweichungsverfahren doch noch zur Windenergieanlage zu kommen, fehle in Roth das Geld. „Ich hätte es gerne gesehen, dass Roth im Flächennutzungsplan berücksichtigt wird“. Denker bemerkte, es habe auf VG-Ebene Einvernehmen gegeben, dass zunächst die aktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes durchgezogen wird. Danach könne über das weitere Vorgehen in Roth nachgedacht werden. Letztlich sei es aber Sache der Ortsgemeinde, dies zu tun.
Alfons Mehlig bemängelte, dass nicht alle Einnahmen aus den Windenergieanlagen in der Verbandsgemeinde auf alle Gemeinden aufgeteilt würden. Einige Gemeinden könnten keine Anlagen stellen, obwohl auch sie die Einnahmen gebrauchen können. Andere hingegen seien im Vorteil, da diese große Einnahmen durch die Anlagen generieren. Denker erklärte, dies hätte sicher geregelt werden können. Jedoch seien schon sehr früh durch die Gemeinden Pachtverträge geschlossen worden. Mit den daraus erwarteten Geldern schwand aber die Solidarität. Letztlich folgte der Rat der Auffassung des Ortsbürgermeisters einstimmig, dem Flächennutzungsplan wegen der fehlenden Berücksichtigung Roths nicht zuzustimmen.
Weiterhin sparsam bleiben
Wenn auch ohne Einnahmen aus der Windenergie hat Roth im Jahr 2015 – wie der Ortsbürgermeister erklärte – einige Baustellen. Die Straßenbeleuchtung werde in den nächsten Jahren ein Thema werden, zudem sind teilweise die Fenster in der „Alt Schul“ sanierungsbedürftig.
Glücklicherweise sei es in diesem Jahr durch Bauplatzverkäufe gelungen, Mehreinnahmen zu generieren. Insgesamt müsse man aber auch weiterhin sparsam bleiben und sich überlegen, was notwendig ist. „Irgendwo müssen wir auch neue Einnahmen generieren“. Trotz der Finanznot müsse man im kommenden Jahr unter anderem die Fenster der „Alt Schul“ und die Fertigstellung des Kinderspielplatzes angehen und im Haushaltsplan berücksichtigen.